Was ist Demokratie heute?

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„Those who would sacrifice liberty for security derserve neither.“

Benjamin Franklin

Eine demokratische Gesellschaft ist von Vielfalt geprägt. Bei diesem Selbstverständnis und bei jedem noch so großem Gegner von politisch abweichenden Meinungen der „demokratischen Mitte“ oder besser gesagt der demokratisch extremeren Linken wie aktuelle Ereignisse dies zeigen – muss doch die Hoffnung der Einsicht in die Dynamik des Netzwerkes der politischen Gesellschaft gegeben sein.

Es ist im demokratischen Pluralismus immer zu jeder Position eine Gegenposition vertreten, um den Einfluss beider Parteien durch die unterschiedlichen Interessen zu begrenzen, somit soll ein Überhandnehmen einer Gruppierung unterbunden werden, damit jede Meinung gehört und zur Kenntnis genommen werden kann.

Demokratie wagen heißt m. E. auf Vertrauen bauen. Wo aber kein Vertrauen vorhanden ist, kann aber auch keine freiheitlich rechtliche demokratische Grundordnung existieren.

Wie soll sich politisch demokratische Vielfalt entwickeln, wenn ein Teil der Gesellschaft (Demokratie) – über Medien sich als Mehrheit – aber real eine Minderheit darstellend – nicht einmal ihre Ecken und verschiedenen Positionen zulässt. Dazu zählen auch vermeintliche nicht korrekte Denkweisen, als undemokratisch oder der Menschenwürde nicht entsprechend – ohne eine Betrachtung im Kontext – anzuprangern.

Es ist also im Prinzip jede Meinung erst einmal zulässig, also jedenfalls zu respektieren! Gut die Realität sieht anders aus, die Ziele einer Partei haben verfassungs- und gesetzeskonform zu sein, aber innerhalb dieses Rahmens ist alles erlaubt.

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